Rechtsprechung
| BVerwG, 06.02.1998 - 1 B 18.98 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsätze der Auslegung behördlicher Bescheide - Erteilung einer bauaufsichtsbehördlichen Befreiung - Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit einer gewerberechtlichen Ordnungsverfügung
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf - 3 K 12170/93
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.1997 - 4 A 625/95
- BVerwG, 06.02.1998 - 1 B 18.98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 10.11.1992 - 2 B 137.92
Revision - Darlegungspflicht - Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BVerwG, 06.02.1998 - 1 B 18.98
Das genügt den Darlegungsanforderungen nicht, weil damit die Bedeutsamkeit ihrer Beantwortung für eine Vielzahl von Fällen nicht ersichtlich gemacht wird (vgl. auch Beschluß vom 10. November 1992 - BVerwG 2 B 137.92 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 6). - BVerwG, 17.08.1995 - 1 C 15.94
Insolvenzsicherungsträger - Betriebliche Altersversorgung - Beitragsrechnung - …
Auszug aus BVerwG, 06.02.1998 - 1 B 18.98
Danach kommt es auf den objektiven Erklärungswert an; maßgebend ist, wie der Empfänger sie unter Berücksichtigung der ihm erkennbaren Umstände bei objektiver Würdigung verstehen muß; Unklarheiten gehen zu Lasten der Verwaltung (Urteil vom 17. August 1995 - BVerwG 1 C 15.94 - BVerwGE 99, 101 [BVerwG 17.08.1995 - 1 C 15/94]).